Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Aufsicht über alle Selbstver­waltungsorganisationen auf Bundesebene deutlich verschärfen. In einem Eckpunkte­papier, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, skizziert das Ministerium erste Ideen (...)

Gesundheitsminister Gröhe liest den KBV-Oberen die Leviten – und zählt sie an: Bis zum 23. Mai muss die KBV ihre Skandale in den Griff bekommen, sonst übernimmt das Ministerium die Geschäfte. Die Vertreterversammlung soll Kröten schlucken.

Darum stellt das BMG der KBV jetzt ein Ultimatum: Vier Seiten lang ist das Schreiben, mit dem das Haus von Hermann Gröhe der KBV und ihrer Vertreterversammlung die Pistole auf die Brust setzt. Und aus den Zeilen ist eins deutlich herauszulesen:

Die Geduld der Politik mit der Selbstverwaltung ist offenbar zu Ende: Fallen bei der nächsten KBV-Vertreterversammlung am 23. Mai nicht die gewünschten klärenden Beschlüsse, will Gesundheitsminister Hermann Gröhe wohl tatsächlich einen Staatskommissar einsetzen.

Die Nachfrage ist wohl nicht so groß, Herr Gassen wird nach einem Jahr eine Evaluation durchführen. Kosten und Nutzen stehen in keinem guten Verhältnis, was sich wohl jetzt schon abzeichnet. Näheres ist hier zu erfahren.