Proteststurm gegen Spahns Gesetzespläne Hürdenlauf für psychisch Kranke?
Gesundheitsminister Spahn will psychisch Kranke vor ihrer Therapie künftig von anderen Experten „voruntersuchen“ lassen. Dagegen regt sich heftiger Protest.
Mit Petitionen hat Jens Spahn so seine Erfahrungen. Nachdem der CDU-Politiker vor einem Dreivierteljahr kundgetan hatte, dass Hartz IV nicht gleichbedeutend mit Armut sei, verlangten 210.000 Unterzeichner von ihm, selber mal einen Monat lang vom Arbeitslosengeld II zu leben. Spahn weigerte sich, versuchte das Thema mit der Initiatorin bei Kaffee und Kuchen abzumoderieren, trug politische Blessuren davon. Im September verlangten dann 224.000 Menschen von ihm, die Berufssituation von Physiotherapeuten und anderen Heilberuflern zu verbessern. Hier reagierte der Minister sofort, eine eilig gestrickte Reform soll bereits im Frühjahr 2019 in Kraft treten.Minister will „gesteuerte Versorgung“Drei Monate später – Spahn ist grade zurück vom Hamburger CDU-Parteitag – erwarten ihn schon wieder 130.000 Unterschriften.
zum Artikel auf Tagesspiegel.de (Berlin)